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K nnen Normen Gef hrlich Werden? : Fraktionszwang Versus Artikel 38 (1) Gg - Notwendige Normenanpassung Oder Gef hrliche Verselbstst ndigung Einer Norm?
Bok av Eva Mertens
Schon seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland besteht ein Spannungsverhltnis zwischen dem im Grundgesetz Artikel 38 (1) verankerten Recht des Abgeordneten, seine Entscheidungen seinem Gewissen entsprechend zu treffen, ohne an Auftrge und Weisungen gebunden zu sein, und dem Anspruch der Fraktion genau dieses einzuschrnken. Im Kontext der historischen Entwicklung und den im Grundgesetz verankerten und verfestigten Werten, den sich daraus ergebenden Verhaltenserwartungen sowie den damit verbundenen Normen und Normengefgen hat sich diese Studienarbeit zur Aufgabe gemacht - jedenfalls soweit dies der Rahmen zulsst - zu untersuchen, ob und inwiefern ein Prozess von Normverselbststndigung stattgefunden hat bzw. gerade stattfindet. Die Fragen, die dabei von zentraler Bedeutung sind, lauten: Knnen sich Normen oder Normengefge so weit von ihrem ursprnglichen Zweck entfernen, knnen sie eine Eigendynamik entfalten, die sich letztendlich gegen die Menschen und ihre Interessen wendet? Oder ist dieser Prozess vielmehr eine Notwendigkeit, ein Anpassungsprozess? Wann wird eine Norm zur Gefahr? Diese Fragen versucht diese Arbeit am Beispiel von Artikel 38 (1) GG versus dem Fraktionszwang auf den Grund zu gehen.