Fehlerhafte Beschl sse in Der Stiftung B rgerlichen Rechts

Fehlerhafte Beschlsse sind auch im Stiftungsrecht von erheblicher Praxisrelevanz. Gleichwohl ist bislang nahezu unbehandelt geblieben, welche Konsequenzen Verste gegen die Anforderungen aus Gesetz und Satzung bei der Beschlussfassung von Stiftungsorganen haben. Die Untersuchung nimmt sich der Thematik mit dem Ziel an, eine dogmatisch wie rechtstatschlich sachgerechte Lsung zu entwickeln. Ausgangspunkt ist eine grundlegende Auseinandersetzung mit dem Beschlussrecht allgemein sowie der weitaus intensiver gefhrten Diskussion um Beschlussmngel im Gesellschaftsrecht. Dort sind die Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlsse in nahezu allen Krperschaften und Verbnden lebhaft umstritten. Diese Vorgehensweise ermglicht es, grundstzliche, rechtformbergreifende Wertungen herauszuarbeiten, sie sodann mit den Alleinstellungsmerkmalen der Stiftung abzugleichen und daraus einen Lsungsvorschlag fr die Problemlage im Stiftungsrecht zu entwickeln. Die Arbeit bewegt sich damit im Stiftungsrecht auf einer Schnittstelle zum Brgerlichen Recht und zum Gesellschaftsrecht. Sie tangiert im Hinblick auf die Rolle der Stiftungsaufsicht aber auch ffentlich-rechtliche Fragestellungen. Nach einer Bestandsaufnahme zu den Grundlagen des Beschlussrechts und den Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlsse im Gesellschaftsrecht setzt sich die Arbeit intensiv mit der viel zitierten teleologischen Expansionskraft der 241 ff. AktG auseinander. Die Analyse begrndet den Befund, dass eine Analogie zu diesen Vorschriften abzulehnen ist. Die Untersuchung zeigt sodann, dass andererseits eine umfassende Nichtigkeitsdoktrin ebenso wenig aus dem allgemeinen Brgerlichen Recht wie aus den Gegebenheiten des Stiftungsrechts hergeleitet werden kann. Soweit nmlich die Organmitglieder auf die Einhaltung der verletzten Norm verzichten knnen, liegt die Beschlusswirksamkeit in ihren Hnden. In diesen Fllen sind Beschlsse nicht zwingend nichtig, sondern nur auf Betreiben der Organmitglieder vernichtbar. Die pr