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Der Kosovokonflikt Unter Berucksichtigung Der Deutschen Rolle
Bok av Peter Schulz
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges war der Gegensatz zwischen NATO und Warschauer Pakt die bestimmende Determinante der Außen- und Sicherheitspolitik der westlichen Staatengemeinschaft. Das Hauptaugenmerk lag deshalb seit Jahrzehnten darauf, dem potenziellen Aggressor auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs ein kollektives Verteidigungssystem entgegenzustellen und durch eine Strategie der Abschreckung den Frieden in Europa zu sichern. Seit dem Ende des Warschauer Paktes bedrohte aber nicht mehr die Gefahr eines internationalen Krieges globaler Ausprägung den Frieden. Vielmehr waren es nun vor allem innerstaatliche - bürgerkriegsähnliche - Konflikte. Für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik war die Auflösung des Warschauer Paktes und die tendenzielle Destabilisierung Südosteuropas eine der größten Herausforderungen seit der Gründung der Bundesrepublik. Im Zuge der Wiedervereinigung wurden, vor allem bei den Verbündeten innerhalb der NATO, immer mehr Stimmen laut, die ein stärkeres Engagement Deutschlands bei der internationalen Konfliktbewältigung forderten. Während für die Verbündeten Deutschlands Konfliktmanagement unter dem Einsatz von Streitkräften nämlich schon längst gängige Praxis war, war dies für Deutschland etwas völlig Neues! Die - auch militärische - Beteiligung Deutschlands war deshalb sowohl ein Ausdruck des Gewichtszuwachses der Bundesrepublik nach der Wiedervereinigung als auch ein Zeichen des gestiegenen Selbstbewusstseins der deutschen Außenpolitik.Ein wesentliches Merkmal der Kosovo-Intervention ist in ihrer problematischen Legitimation zu sehen: Offiziell wurde die Operation Allied Force, also das militärische Eingreifen der NATO, mit rein humanitären Argumenten begründet. Gerade in Deutschland tat sich die Politik in der moralischen Entrüstung über die angeblichen serbischen Untaten besonders hervor. Interne Studien des Auswärtigen Amtes (AA) haben aber zeitgleich zu den Aussagen der Bundesregierungen festgestellt, dass sich die Situation im Kosovo bei Weitem nicht so dramatisch darstellte wie behauptet. Es ist zu erkunden, warum gerade die Bundesrepublik so viel offensichtliches Interesse an einer militärischen Lösung mit deutscher Beteiligung zeigte.