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US-amerikanischer Deadlock und Selbstblockade der : Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu Platt- und Blockade-Situationen in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und der Close Corporation unte
Bok av Dr Jens Wolfram
Das Zusammenwachsen von Wirtschaftsmärkten auf der Welt hat nicht nur zueiner Globalisierung ökonomischer Prozesse beigetragen, sondern wirft auchimmer häufiger die Frage der Leistungsfähigkeit - und damit der Wettbewerbsfähigkeit- des nationalen Gesellschaftsrechts auf. In den USA gibt es seit langemden unter dem Begriff Delaware-Effekt bekannten Wettlauf der Bundesstaatenum die Ansiedlung von Investoren, indem die Gesetze den wirtschaftlichenErfordernissen angepaßt werden. Neben Regelungen zur Kapitalaufnahme undHaftung spielt dabei die Ausgestaltung des Innenrechts der Gesellschaftstypeneine zentrale Rolle. Auch die Diskussion in den USA zur Corporate Governancezeigt das Interesse der Praxis an diesem Bereich. Dabei erstreckt sichdie Regelungsdichte zum Innenrecht der Close und Public Corporation sowohlauf die Beziehungen der geschäftsführenden Personen zueinander, als auchderen Abhängigkeit von den Gesellschaftern. Können die Entscheidungträgerkeinen Konsens finden und blockieren sie stattdessen das Unternehmen, werdenTreupflichtverstöße sanktioniert. Ist ein Organ dabei in der Aufgabenwahrnehmunggänzlich paralysiert, so spricht man von einem Deadlock. Gegenstand dieserrechtsvergleichenden Untersuchung ist die Vielfalt US-amerikanischer Normenund Entscheidungen, die gezielt auf diese innergesellschaftlichen Kämpfeum Leitungsmacht angewandt werden. Der Deadlock steht dabei hier synonymfür Ereignisse, die dieses Instrumentarium rechtlicher Maßnahmen aktivieren.Im Unterschied zum deutschen GmbH-Recht, in dem die Diskussion um die Treupflichtdas Innenrecht dominiert, finden sich in den US-Staaten daneben auch Normierungenfür obstruierendes Verhalten, das nicht unbedingt zugleich treuwidrig seinmuß. Diese auf dauerhafte Funktionsfähigkeit der Organe angelegte Gesetzgebungund Rechtsprechung fördert insbesondere gemeinsame Projekte zweier Großunternehmen,die jeweils um ihren Einfluß in einer neu gegründeten Corporation fürchten.Aber auch mittelständische Betriebe mit einer klassisch paritätisch verteiltenGesellschaftermehrheit profitieren von diesen Konfliktlösungsstrategien.Dissertation Hannover, 1999.